Ergebnisse des Gesprächs im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit am 17.05.2005

Aus unserer Sicht gibt es derzeit ein Hauptproblem!
Langzeitarbeitslosigkeit

Langzeitarbeitslosigkeit ist ein zunehmendes gesellschaftliches Problem. Die dauerhafte Ausgrenzung von Menschen mit geringerer Leistungs- und Lernfähigkeit nimmt zu. Dies trifft in zunehmendem Maße Ältere, Behinderte und erschreckenderweise Jugendliche! Die entsprechenden Quoten steigen kontinuierlich.

Da auch die Arbeitslosenzahlen nicht entscheidend zurück gehen werden, bestehen für die Leistungsgeminderten kaum Perspektiven für eine dauerhafte Reintegration in den Arbeitsmarkt.

Wo werden die Menschen mit Benachteiligungen tatsächlich gebraucht? Wo könnten Arbeitsplätze entstehen, die ihrem Leistungsvermögen entsprechen? Eine dauerhafte Subventionierung von Arbeit soll es nicht geben - die Probleme mit Marktverzerrungen sind nicht geklärt!

Agentur, ARGEn und auch die Optionsmodelle werden ihre Aktivitäten auf die Vermittelbaren ausrichten. Das ist ihre Aufgabe und wird im Sinne des effektiven Geldeinsatzes in Richtung Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik gerechtfertigt.

Sozial- und gesellschaftspolitische Auswirkungen, Folgekosten in den Bereichen Gesundheit, Wohlfahrt oder Strafverfolgung werden nicht berücksichtigt und sind derzeit kaum abzuschätzen.

Als einziges Konzept werden derzeit die gemeinnützigen Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung angesehen und eingesetzt.
Die Bedingungen sind örtlich sehr unterschiedlich. Es ist kaum zu vermeiden, sogenannte Graubereiche zu betreten.
Die gesellschaftliche Anerkennung ist diesem Instrument bisher noch nicht ungeteilt zugekommen.

Die verringerten Fallzahlen der Fallmanager der Ag und ARGEn sollen Verbesserungen bringen. Aufgrund der umfangreichen Umstellungsschwierigkeiten vor Ort und des bisher kaum dafür qualifizierten Personals werden positive Effekte vielerorts erst in geraumer Zeit zu spüren sein. Man kann hoffen.

Es bleibt dabei: Gemeinnützige und sinnvolle Arbeit zu verrichten, ist nicht nur ein Grundrecht, es ist gesellschaftliche Pflicht, erhält gesund und sichert Lebensqualität für den Einzelnen und die Gesellschaft. Die Rahmenbedingungen dafür müssen erhalten und wieder ausgebaut werden. Die gemeinnützige Arbeit mit Mehraufwandsentschädigung mit den bisher vorgestellten Zusatzmodulen Job+ und Aktiv zur Rente zielen in die richtige Richtung und sind durchaus sinnvoll.

Ulrich Meyer-Kocot
Geschäftsführung SEN

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